automatische Handbremse

hier das wird dann bestätigen das man solche Sachen nicht einfach verbauen darf https://kfz-gutachtenzentrale.…nderungen-am-fahrzeug.pdf

Als TÜV-Süd würde ich das auch so beschreiben...

Ich weiß nicht, ob die Diskussion uns hier weit bringt. Rechtsangelegenheiten bespreche ich mit meinem Anwalt, der hat einfach mehr Ahnung. Wie ich bereits schrieb: Wir sind alle alt genug, selbst Entscheidungen zu treffen.

Es bringt natürlich überhaupt nichts. Diese Schaltung wird nicht zertfiziert sein, anstonsten hätte @Kurti281062 das bereits eingangs erwähnt und sie auch nicht wieder ausgebaut. Damit ist nach dem Einbau die Betriebserlaubnis erloschen. Es gibt nichts weiteres zu diskutieren.

Zitat von billy

Es bringt natürlich überhaupt nichts. Diese Schaltung wird nicht zertfiziert sein, anstonsten hätte @Kurti281062 das bereits eingangs erwähnt und sie auch nicht wieder ausgebaut. Damit ist nach dem Einbau die Betriebserlaubnis erloschen. Es gibt nichts weiteres zu diskutieren.

Zitat von billy

Das ist nur eine Behauptung, die Du nicht belegst.

Macht echt Spaß mit euch😂

Wie soll sowas deiner Meinung nach denn zertifiziert sein?

Llama-power:

1."zu erwarten" ist ist in Gesetztestexten gleichzusetzen mit "möglich", das ist halt so. Genauso wie "sollte" bedeutet das es durchzuführen ist sobald es ökonomisch und technisch möglich ist, "muss" ist der Terminus das es unmittelbar umzusetzen ist.

Ich hab damit öfters beruflich zu tun und leider auch immer mit ein paar neunmalklugen die meinen da rumdiskutieren zu müssen. Ich hab das so nicht bestimmt und die Gesetzte bzw. Verordnungen nicht gemacht, ich muss zum Glück nur immer wieder darauf hinweisen DAS und WIE sie zu befolgen sind.

2. Dein Verweis auf das Gerichtsurteil hinkt leider gewaltig, hast du den ganzen Text bzw. die Urteilsbegründung gelesen? Der Käufer bekommt keine Rückabwicklung obwohl keine Felgen mit ABE drauf sind weil die Neuanschaffung von Felgen mit ABE unter der 5% Schwelle liegen die in Bezug auf den Kaufpreis vorliegen.

3. Wie soll das Gerät zertifiziert werden? Na so wie das ganz viele andere Hersteller von Zubehör auch oft machen.

Aber lass uns die Diskussion beenden denn das führt zu weit und zu nix.

Auch hier würde ich gerne etwas einbringen.

Beim Smart MHD gibt es eine 50 Cent schaltung um das Start/Stopp durchgehend zu deaktivieren (muss man ggf. selber machen nach jedem Neustart).

Diese kann man selber löten oder kaufen, hat natürlich auch keine ABE oder Teilegutachten.

Wenn man jetzt davon ausgeht das der seine Steuer wegen dem start/Stopp bekommen hat, ist es natürlich ein Verbrechen an der Menschheit dieses dauerhaft zu deaktivieren. Was aber, wenn ich ein Cent in gedrückter Stellung den Schalter blockiert (dieses Funktioniert nämlich auch)?

Nur so als Anregung ggf funktioniert das auch mit Autohold so ???

Zitat von Theluckyfew

Llama-power:

1."zu erwarten" ist ist in Gesetztestexten gleichzusetzen mit "möglich", das ist halt so. Genauso wie "sollte" bedeutet das es durchzuführen ist sobald es ökonomisch und technisch möglich ist, "muss" ist der Terminus das es unmittelbar umzusetzen ist.

Ich hab damit öfters beruflich zu tun und leider auch immer mit ein paar neunmalklugen die meinen da rumdiskutieren zu müssen. Ich hab das so nicht bestimmt und die Gesetzte bzw. Verordnungen nicht gemacht, ich muss zum Glück nur immer wieder darauf hinweisen DAS und WIE sie zu befolgen sind.

2. Dein Verweis auf das Gerichtsurteil hinkt leider gewaltig, hast du den ganzen Text bzw. die Urteilsbegründung gelesen? Der Käufer bekommt keine Rückabwicklung obwohl keine Felgen mit ABE drauf sind weil die Neuanschaffung von Felgen mit ABE unter der 5% Schwelle liegen die in Bezug auf den Kaufpreis vorliegen.

1 und 2 hängen direkt zusammen. @2: ja, habe ich. Du auch? Ich kontere dein „das ist halt so“ mit dem spannenden Ausschnitt aus der Urteilsbegründung:

Zitat

aa) Zwar führt das Fehlen einer Allgemeinen Betriebserlaubnis (§ 20 StVZO) bezüglich der Felgen (vgl. § 22 StVZO), für die - was im Revisionsverfahren mangels gegenteiliger Feststellungen des Berufungsgerichts zu unterstellen ist - auch eine Einzelbetriebserlaubnis nach §§ 21, 22 Abs. 2 Satz 4 StVZO oder ein Nachtrag zur Betriebserlaubnis des Fahrzeugs (§ 22 Abs. 3, § 19 Abs. 3 Nr. 1 Buchst. b StVZO) nicht vorlagen, nicht ohne Weiteres dazu, dass gemäß § 19 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 StVZO die Betriebserlaubnis für das Fahrzeug erlischt. Vielmehr setzt dies voraus, dass die - mit der Nutzung nicht zugelassener Felgen für die Winterräder verbundene - nachträgliche Veränderung mit einem gewissen Grad an Wahrscheinlichkeit eine Gefährdung für andere Verkehrsteilnehmer verursacht (vgl. VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 31. Mai 2011 - 10 S 1857/09, juris Rn. 27, 29 [zur Umrüstung eines Motorrads mit Carbonrädern]; KG, Urteil vom 27. März 1998 - 2 Ss 341/97 - 3 Ws (B) 76/98, juris Rn. 7, 9).

Ausweislich der Gesetzesmaterialien ist weder die Veränderung von Fahrzeugteilen, deren Beschaffenheit vorgeschrieben ist, noch die bloße Möglichkeit einer Gefährdung ausreichend, um die Betriebserlaubnis gemäß § 19 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 StVZO erlöschen zu lassen (BR-Drucks. 629/93, S. 17; VGH Baden-Württemberg, aaO Rn. 31; vgl. auch KG, aaO). Dem steht der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entgegen (BR-Drucks. aaO). Erforderlich ist daher, dass durch die nachträgliche Veränderung mit einem gewissen Grad an Wahrscheinlichkeit eine Gefährdung für andere Verkehrsteilnehmer geschaffen wird (VGH Baden-Württemberg, aaO; OLG Köln, NZV 1997, 283, 284; KG, aaO Rn. 9; OLG Düsseldorf, NZV 1996, 40, 41). Dabei lässt sich das Maß der für ein Erlöschen der Betriebserlaubnis erforderlichen Gefahr nicht abstrakt und absolut bestimmen. Denn der zu fordernde Wahrscheinlichkeitsgrad hängt von der Bedeutung der gefährdeten Rechtsgüter und dem Ausmaß des möglichen Schadens ab (VGH Baden-Württemberg, aaO Rn. 32). Behörden und Gerichte haben daher für jeden konkreten Einzelfall zu ermitteln, ob die betreffende Veränderung - sei es durch unsachgemäßen Anbau eines an sich ungefährlichen Fahrzeugteils, sei es durch den Betrieb eines sachgerecht angebauten, aber gefährlichen Teils - eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern nicht nur für möglich erscheinen, sondern erwarten lässt (VGH Baden-Württemberg, aaO Rn. 31, 32; OLG Köln, aaO).

@Diskussion sein lassen: passt. Ich hab‘ den Eindruck, dass das hier echt nicht das richtige Forum für mich ist. 🫡

Du vergleichst hier Äpfel mit Birnen und dann auch noch im falschen Kontext. Ist jetzt mein letzter Post dazu, muss mich mit solchen falschen Argumentationen und ausgeschnitten Zitaten schon viel zu oft im Beruf rumschlagen, da hab ich hier nicht auch noch die Lust mich mit Menschen rumzuschlagen die krampfhaft versuchen mit Umdeutungen ihre Positionen zu verteidigen. Manche Menschen wollen es halt einfach so machen wie es für ihr Verständnis am angenehmsten ist unter kompletter negierung von Fakten, geh zu einem Anwalt, der erklärt es dir und bekommt wenigstens Geld dafür.

Ich entschuldige mich im alten Jahr bei Allen die sich ob dem Unverständnis diverser Nutzer hier ärgern, das ich da eine Thematik losgetreten habe.

Mögen doch Menschen die sich nicht an die Gesetzeslage halten wollen oder nicht können, die Konsequenzen erfahren.

Manchen ist leider nicht zu raten.

Bitte lieber Admin lösche / blockiere die Antwortfunktion hier, sonst geht die Diskutiererei für / wider etc. noch bis ins neue Jahr und es bringt einfach nichts. Danke!

Alles gut, Gerald. Ich tue mich auch mit manchem schwer, aber versuche lernfähig zu bleiben. Zum Glück müssen wir niemanden mehr erziehen...

Ich wünsche Euch (auch) allen einen guten Rutsch und ein richtig gutes neues Jahr!